Schenefelder Tageblatt 04.Mai 2012 von Katy Krause
“Wille des Bürgers wird verfälscht”
Hält die Umfrage für manipulativ: Hartwig Hüllen. Krause
SCHENEFELD. Hartwig Hüllen bringt so schnell nichts aus der Fassung. Aber wenn der Kommunalpolitiker über die geplante Friedhofs-Umfrage am kommenden Wahlsonntag spricht, dann gerät er richtig in Rage. Als Mitglied der Offensive für Schenefeld (OfS) hatte er sich dafür stark gemacht. “Für mich war selbstverständlich, dass jeder dabei seine Stimme abgeben kann”, so Hüllen. Nun kann er es selbst wohl nicht.
Denn vor welchem der 15 Wahllokale sich das Zweier-Team der Stadtverwaltung aufhalten wird, steht nicht fest. Wie berichtet, wird stichprobenartig abgefragt. Das Team tingelt am 6. Mai zwischen 8 bis 18 Uhr von Wahlbezirk zu Wahlbezirk. Was wünscht sich die Mehrheit der 18 000 Schenefeldern: einen stadteigenen Friedhof – ja oder nein? Am Ende soll ein repräsentatives Ergebnis zu Stande kommen.
Repräsentativ – darüber kann Hüllen nur höhnisch lachen. Er rechnet vor: Von 14 526 Wahlberechtigten würden bestenfalls 50 Prozent wählen gehen. Wie viele von ihnen könnte ein Team aus zwei Leuten, die durch die Gegend ziehen, schon abfangen? Höchstens ein paar hundert, zieht Hüllen Bilanz. Für ihn ist klar: Vor allen zentralen Wahllokalen hätten Befrager gehört. “Ex-Bürgermeister von Appen hätte das hinbekommen”, so der ehemalige Rathausmitarbeiter.
Diese Kritik lässt Bürgermeisterin Christiane Küchenhof (SPD) nicht auf sich sitzen: “Das es so gemacht wird, war politischer Wille. Ein Bürgerentscheid, wie von der Verwaltung in der Sitzung im September vorgeschlagen, war nicht gewollt. Drei Tage vor Toresschluss das Verfahren in Frage zu stellen, ist sehr merkwürdig.”
“Das ist eine Verfälschung dessen, was politisch gewollt war”, hält Hüllen dagegen. Man wollte ein vernünftiges Meinungsbild auf Grundlage eines neutralen Infobriefes, den jeder erhalten sollte. “Ich habe diesen Infobrief bis heute nicht bekommen, genauso wie andere aus meiner Fraktion. Das allein ist schon schlimm”, ärgert sich Hüllen. “Der Brief wurde in großen Bereichen nicht verteilt. Das ist richtig. Ich habe auch keinen bekommen”, räumt Küchenhof die Zustellprobleme ein. “Wir können es überhaupt nicht nachvollziehen, warum es nicht geklappt hat. Wir haben extra nicht die Post, sondern einen privaten Zusteller engagiert.” Doch die Rathauschefin beruhigt: “Das ist kein Drama. Die Befragten können sich den Infobrief am Sonntag durchlesen.”
Dramatisch findet Hüllen, dass man eine solche Chance einfach vergibt, die Bürger einzubinden und die Meinung vieler abzufragen. “So, wie das jetzt gemacht wird, ist es steuerbar und manipulierbar. Das hat mit Demokratie überhaupt nichts zu tun. Das man hier bei uns den Willen den Bürgers so verfälscht, ist unfassbar”, prangert Hüllen das Verfahren an. “Manipulativ wäre es, wenn man sagen würde, wo wir stehen und befragen. Dann könnten Befürworter oder Kritiker trommeln. So wie es jetzt gemacht wird, machen es auch die großen Umfrageinstitute”, weist Küchenhof die harsche Kritik zurück.
“Das Ergebnis kann man knicken”, findet Hüllen. Er ist sicher: “Man hatte Angst vor einem eindeutiges Ergebnis für die Einrichtung eines Friedhofs. So drückt man sich geschickt aus der Sache raus.”
